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Ihre SPD Bedburg-Hau

Stadtansicht von Dresden, Frauenkirche

Die SPD Bedburg-Hau gibt bekannt, dass das Bildungswerk Stenden eine sieben tägige Studienfahrt in eine der schönsten Städte Deutschlands nach Dresden durchführt. Diese findet statt vom 08. bis 14. September 2019.

Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen zahlreiche interessante Besichtigungen und Tagesausflüge mit Führungen. Organisiert ist beispielsweise die Besichtigung des Schlosses Pillnitz inklusive einer Elb-Schifffahrt. Neben diversen Stadtführungen sowie Stadtrundfahrten ist der Besuch der Frauenkirche, der Semperoper, von Leipzig sowie der Sächsischen Schweiz geplant. Auch eine Tagesfahrt nach Meißen mit Besuch der ältesten Porzellanmanufaktur Europas steht auf dem Programm.

Die Fahrt kostet pro Person 540,- Euro bei HP. Interessenten können sich informieren und anmelden bei Gerhard van Beek, Tel. 02821/69917.

Fahrradweg

Der Ausbau und die Förderung des Zweiradverkehrs ist ein zunehmend stärker verfolgtes Ziel der Politik, zumal es eine bedeutsame Maßnahme zur Verringerung der Schadstoffe und zur Klimaverbesserung darstellt. Doch scheitert dieses Anliegen nicht selten auch an bestehenden Vorschriften, wie die Bedburg-Hauer SPD-Ratsfraktion findet. Tatsächlich stehen beim Anliegen der Sozialdemokraten für mehr farblich markierte Fahrradschutzstreifen die aktuellen Straßenverkehrsvorschriften dem stark einschränkend gegenüber. Das möchte die SPD verbessern und beantragt, dass der Verkehrsminister auf die Notwendigkeit von Veränderungen der derzeitigen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften hingewiesen werden soll. Das Ziel ist, dass auf den Straßen, innerorts wie außerorts, mehr farblich markierte Schutzstreifen für Fahrradfahrer ermöglicht werden.

v.l.n.r.: Karl-Heinz Gebauer, Willi van Beek und Karin Wilhelm
v.l.n.r.: Karl-Heinz Gebauer, Willi van Beek und Karin Wilhelm

Der überaus drastische Schwund an Bienen und Fluginsekten von 70 Prozent hat viele Menschen nicht nur sehr überrascht sondern auch wachgerüttelt. Eine der ersten Kommunen im Kreis Kleve, die sich mit Blühflächen auf dem Weg machte dem entgegenzuwirken, war die Gemeinde Bedburg-Hau. Mit einem umfassenden Antrag hatte sich auch die SPD eingesetzt. „Es ist Beschluss des Rates, dass ein Konzept erarbeitet wird, um die Lebensbedingungen der Bienen und Insekten nachhaltig zu fördern. Wir möchten aber die Zwischenzeit nicht ungenutzt lassen und uns einsetzen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Willi van Beek. Nun haben die Sozialdemokraten ein anschauliches Bienen- und Insektenhotel anfertigen lassen und dies der Gemeinde gespendet.

Wappen der Gemeinde Bedburg-Hau

Insgesamt 5000 Euro stellt die NRW-Landesregierung jeder Kommune zur Verfügung um einen Heimatpreis zu verleihen. Eine solche Verleihung ist jedoch an Voraussetzungen geknüpft. So ist es erforderlich, dass der Rat beschließt diesen Preis überhaupt vergeben zu wollen und zudem Preiskriterien erarbeitet werden, denen dann potentielle Bewerber entsprechen müssen. Der Heimatpreis ist Bestandteil des NRW-Förderprogramms „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“, welches neben dem Heimatpreis noch weitere Förderelemente beinhaltet. Damit sollen Initiativen und Projekte gefördert werden, die lokale und regionale Identität und Gemeinschaft und damit Heimat stärken.

Einstimmig für die Beibehaltung der Stichwahl

SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karin Wilhelm
SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karin Wilhelm

Am 27. März 2019 fand in der Gaststätte Martinuskrug in Qualburg die diesjährige Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bedburg-Hau statt.

Die Ortsvereinsvorsitzende Karin Wilhelm freute sich neue Mitglieder auf der Versammlung begrüßen zu können. Sie stellte die verschiedenen Aktivitäten des Ortsvereins dar und berichtete über die sehr positive Resonanz bei den Aktionstagen zur Abschaffung der problematischen Straßenbaubeiträge. Im weiteren Verlauf der Versammlung forderten die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten einstimmig die NRW Landesregierung auf, von deren Plänen zur Abschaffung der Stichwahl der Bürgermeister Abstand zu nehmen. „Wir plädieren nachdrücklich für die Beibehaltung der Stichwahl. Eine Abschaffung lediglich aus Kostengründen oder gar um sich einen politischen Vorteil zu verschaffen lehnen wir ab. Das schadet der Legitimation der Bürgermeister und der Demokratie“, so Karin Wilhelm.

Screenshot der App iRich
Screenshot der App iRich

Die Gemeinde Bedburg-Hau bietet kommunalpolitisch interessierten Bürgern seit einiger Zeit einen neuen Service an. Mittels einer kostenlosen App für iPad und Android-Tabletts kann jeder Bürger sämtliche öffentlichen Sitzungsunterlagen aller Rats- und Ausschusssitzungen auf sein Tablett herunterladen und darin recherchieren. Darauf weist die SPD hin, die sich für die Bereitstellung dieses Services eingesetzt hatte.

Unterschriftenübergabe der SPD Bedburg-Hau an den Bund der Steuerzahler NRW

Die Resonanz der Unterschriftensammlung der SPD Bedburg-Hau für die Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler NRW (BdST NRW) zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge war groß. Drei Aktionstage mit je 3 Stunden an unterschiedlichen Standorten in Bedburg-Hau hat die SPD durchgeführt. Auch aus umliegenden Kommunen waren viele gut informierte Bürgerinnen und Bürger gekommen um sich zu beteiligen. Selbst Anlieger, die schon Straßenbaubeiträge geleistet haben, erklärten sich solidarisch mit zukünftigen Zahlern und unterzeichneten die Initiative. In insgesamt 9 Stunden haben die Sozialdemokraten so mehr als 550 Unterschriften gesammelt. Diese wurden nun einer Mitarbeiterin des BdST NRW offiziell übergeben, die dazu von Düsseldorf nach Bedburg-Hau gekommen war, um das sehr erfreuliche Ergebnis von der SPD in Empfang zu nehmen.

Der Bund der Steuerzahler NRW, Haus & Grund und die Landes SPD sind für eine Abschaffung von den Kosten der Straßenausbaubeiträge für die Anlieger. Auch in vielen Kommunen setzen sich Parteien unterschiedlicher Couleur für die Abschaffung oder zumindest eine deutliche Reduzierung ein. Mit politischen Statements, mit Unterschriftensammlungen und Resolutionen. Der Kranenburger Rat sprach sich jüngst über Parteigrenzen hinweg für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und eine Kompensation der Kosten durch das Land NRW aus. In Bedburg-Hau jedoch lehnten die Fraktionen von CDU, Grüne und FDP gemeinsam die von der SPD-Fraktion eingebrachte und begründete Initiative ohne jegliche Aussprache in der jüngsten Ratssitzung ab.

 

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