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Ihre SPD Bedburg-Hau

Studienfahrt zum Schwarzwald/Elsass

Stadtansicht von Colmar
Colmar

Die SPD Bedburg-Hau gibt bekannt, dass das Bildungswerk Stenden eine Studienfahrt in die Region Schwarzwald und Elsass durchführt. Diese findet statt vom 20. bis 26. August 2017.

Auf dem abwechslungsreichen Programm stehen diverse interessante Ausflüge und Besichtigungen mit Reiseführung. Organisiert ist beispielsweise der Besuch von Straßburg inklusive des dortigen Europarlamentes sowie eine Elsassrundfahrt über Colmar und die Elsässische Weinstraße. Auch eine Fahrt durch den idyllischen Schwarzwald, eine Stadtführung in Baden-Baden aber auch ein Ausflug nach Freiburg sind geplant.

Die Fahrt kostet pro Person 530,- Euro bei HP. Interessenten können sich informieren und anmelden bei Gerhard van Beek, Tel. 02821/69917.

SPD und FDP sprechen sich für Umwandlung der Sekundarschule zur Gesamtschule aus

Willi van Beek ist sich mit Michael Hendricks (FDP) einig: "Wir favorisieren eine Umwandlung der Sekundarschule zur Gesamtschule."
Willi van Beek ist sich mit Michael Hendricks (FDP) einig: "Wir favorisieren eine Umwandlung der Sekundarschule zur Gesamtschule."

In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich die Vorsitzenden der im Bedburg-Hauer Gemeinderat vertretenen Fraktionen von SPD (Willi van Beek) und FDP (Michael Hendricks) für eine Umwandlung der Sekundarschule zur Gesamtschule aus. „Der Rat der Stadt Kleve hat mit Mehrheit beschlossen eine zweite Gesamtschule in Kleve neu zu gründen und die Sekundarschule auslaufen zu lassen. Auch wenn wir natürlich die Souveränität des Klever Stadtrates respektieren, haben wir als Eigentümer des Teilstandortes der Sekundarschule gleichfalls ein großes Interesse an einer weiteren guten Entwicklung der Schule. Der Klever Ratsbeschluss beinhaltet, dass unser Teilstandort weiterhin Bestandteil der Planungen ist. Das haben wir sehr erfreut zur Kenntnis genommen. Wir favorisieren hingegen jedoch eine Umwandlung der Sekundarschule zur Gesamtschule statt der beschlossenen Neugründung und würden es sehr begrüßen, wenn der Rat der Stadt Kleve seinen Mehrheitsbeschluss nochmals überdenkt. Insbesondere sollte der fachlichen Empfehlung der Sekundarschulleitung gefolgt werden“, so Willi van Beek und Michael Hendricks übereinstimmend.

Bürgerpreisverleihung der SPD Bedburg-Hau an den AIK

(v.l.n.r.) Karin Wilhelm (SPD-Ortsvereinsvorsitzende), Annegret Ries und Helga Rogosch (Gründungsmitglieder des AIK)
(v.l.n.r.) Karin Wilhelm (SPD-Ortsvereinsvorsitzende), Annegret Ries und Helga Rogosch (Gründungsmitglieder des AIK)

Am 29.10.16 fand, nunmehr zum vierten Mal, die diesjährige Verleihung des SPD-Bürgerpreises, der „Bedburg-Hauer Stele“, in der Gaststätte Bucksteeg „Zu den Kastanien“ statt. Mit der Stele ehren die Bedburg-Hauer Sozialdemokraten besondere ehrenamtliche Leistungen zum Wohle der Gemeinde. In diesem Jahr ging der Preis an den AIK (Ausländer-Initiativ-Kreis). Die Ehrung und Laudatio wurde von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Karin Wilhelm vorgenommen. Auch Bürgermeister Peter Driessen nahm an der Preisverleihung teil und zollte ebenfalls dem Preisträger AIK seinen großen Respekt für die vielfältige engagierte Arbeit.

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Der Ausländerinitiativkreis (AIK), Preisträger der Bedburg-Hauer Stele 2016, kurz vorgestellt.

Gruppenfoto AIK

Der A I K (Ausländerinitiativkreis der Katholischen Kirchengemeinde Heiliger Johannes der Täufer Bedburg-Hau), setzt sich seit rund 23 Jahren für die Flüchtlinge in der Gemeinde ein. Den Mitgliedern war und ist es ein Anliegen, ausländischen Mitbürgern, die wegen Verfolgung, Folter, Krankheit, Hunger und Krieg Zuflucht in unserem Land suchen, zu helfen.

Ein Schlüsselerlebnis von zwei Frauen, die eine bosnische Flüchtlingsfamilie in ihrer Notunterkunft besuchten, führte 1993 zur Gründung des Initiativkreises. Schnell fand sich eine kleine Gruppe christlich und humanitär motivierter Menschen zusammen, die bereit waren, den traumatisierten Kriegsflüchtlingen Zuwendung und persönliche Anteilnahme zu schenken. In den 23 Jahren des Bestehens hat sich die Arbeit des AIK oft verändert.

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Bürgerpreisverleihung der SPD Bedburg-Hau an den Ausländer-Initiativ-Kreis (AIK)

SPD-Bürgerpreis: "Bedburg-Hauer Stele"
SPD-Bürgerpreis: "Bedburg-Hauer Stele"

Zum vierten Mal verleiht die SPD Bedburg-Hau den Bürgerpreis „Bedburg-Hauer Stele“. Der Preis ist Zeichen der Wertschätzung für besondere ehrenamtliche erbrachte Verdienste zum Wohle der Bürger in der Gemeinde. In diesem Jahr hat sich der Vorstand der SPD Bedburg-Hau entschieden, den mit 250 Euro dotierten Preis an die Organisation Ausländer-Initiativ-Kreis (AIK) zu vergeben.

Der öffentliche Festakt der Verleihung findet am Samstag, 29. Oktober 2016 um 15 Uhr in der Gaststätte Bucksteeg „Zu den Kastanien“, Alte Bahn 117, statt. Hierzu lädt die SPD alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein und würde sich über viele Interessierte freuen, die damit ebenfalls ihre Anerkennung für das Engagement des AIK zum Ausdruck bringen wollen. Der AIK (Ausländer-Initiativ-Kreis unserer Pfarrgemeinde) der sich – mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde Bedburg-Hau – seit mehr als 20 Jahren in Sachen Flüchtlingshilfe engagiert, sieht sich vor eine neue Situation gestellt. Der Zahl von 60 Ehrenamtlichen steht eine wachsende Zahl von Flüchtlingen gegenüber. Zwischenzeitlich wohnten rund 250 Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften in unserer Gemeinde. Der AIK versucht, auf vielfältige Weise zu helfen: Ein wichtiges Angebot ist die wöchentliche Sprech- und Beratungsstunde zu Asylverfahren und Behördenangelegenheiten.

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"Unsolide finanziert"

SPD besorgt um Gemeindehaushalt

Willi van Beek: "Der aktuelle Haushalt ist sehr unsolide finanziert."
Willi van Beek: "Der aktuelle Haushalt ist sehr unsolide finanziert."

Besorgt über die Haushaltssituation der Gemeinde Bedburg-Hau sind die Sozialdemokraten. Kritik äußern sie an Entscheidungen von CDU und GRÜNEN. "Der aktuelle Haushalt ist sehr unsolide finanziert", beschreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Willi van Beek die Entwicklung.

Zum Hintergrund der Kritik: Der Gemeindehaushalt sah 2016 eigentlich einen Fehlbetrag von rund 1 Millionen Euro vor. Eigentlich - denn tatsächlich fehlen dem Haushalt jährlich weitere rund 350.000 Euro, da CDU und GRÜNE den Verwaltungsvorschlag zur Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer ablehnten. Zudem werden sich Einnahmeverluste wegen der Ablehnung der Bebauung der Friedhofserweiterungsfläche zukünftig negativ auswirken, so die Sozialdemokraten.

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Rat beschließt Urnengemeinschaftsgrab

Auf Antrag der SPD-Fraktion (siehe Prüfauftrag: Urnengemeinschaftsgrab in Bedburg-Hau) hatte jüngst die Gemeindeverwaltung die Anlage eines Urnengemeinschaftsgrabes geprüft. Sie kommt zu einem positiven Ergebnis und schlug dem Gemeinderat vor dieses auf dem Friedhof Hau anzulegen. In der Gemeinde ist seit Jahren ein Anstieg von Urnenbeisetzungen festzustellen.

Orientiert hatte man sich an Materborn, wo kürzlich zu moderaten Gebühren eine solche Bestattungsform realisiert worden ist. "Es ist eine Alternative. Rückmeldungen aus der Bürgerschaft bestätigen unsere Einschätzung, dass ein würdevoll hergerichtetes Urnengemeinschaftsgrab auf Interesse und Nachfrage stoßen wird", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Willi van Beek.

Konstruktiv nahm die Politik einen Hinweis einer Bürgerin auf, die im Rahmen der Einwohnerfragestunde auf ein hochwertiges Urnengemeinschaftsgrab in einer anderen Kommune des Kreises Kleve hinwies. Hierzu sollen von der Gemeindeverwaltung noch Informationen eingeholt werden, um diese bei der Entscheidung über die konkrete Form der Anlage miteinzubeziehen. Einstimmig gab der Rat grundsätzlich grünes Licht die Anlage eines Urnengemeinschaftsgrabes und der erforderlichen Satzungsänderungen vorzubereiten.

SPD für Erhalt Spielplatz Dechantshof in voller Größe

Spielplatz am Dechantshof
SPD spricht sich für den Spielplatz am Dechantshof aus. Dieser solle in voller Größe erhalten bleiben.

Der Kinderspielplatz am Dechantshof soll auf ein angrenzendes brachliegendes Grundstück im Neubaugebiet Baumannshof verlegt werden. Da dieses neue Grundstück jedoch nur ungefähr halb so groß ist, muss der Spielplatz verkleinert werden. Dies hat eine Ratsmehrheit aus CDU und GRÜNEN beschlossen, gegen die Stimmen der SPD.

Die Verlegung begründeten CDU und GRÜNE damit, dass auf dem bisherigen Spielplatz Dechantshof insgesamt ein Baugrundstück mehr gewinnbringend verkauft werden kann. Die SPD hatte hingegen eine Bebauung des Grundstücks Baumannshof beantragt. Die Sozialdemokraten stützen ihre Haltung auch auf die Verwaltungsvorlage dazu. Diese empfahl Baumannshof zu bebauen, da der Spielplatz Dechantshof gut angenommen und auch die derzeitige Größe benötigt würde. Die Anwohner des Spielplatzes selbst sprachen sich ebenfalls für dessen Erhalt aus.

Klaus Brandt, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Freizeit, Jugend, Sport und Kultur, sagt: „Die Verkleinerung des Kinderspielplatzes, wie von CDU/GRÜNE gewollt, lehnt die SPD ab. Entscheidend für uns ist der Bedarf. Deshalb hätten wir den Spielplatz gerne in voller Größe erhalten und damit dem Bürgerwillen entsprochen. Außerdem wird auch die Verlegung mit Kosten verbunden sein."

Gemeinde beantragt Tempo 70 km/h auf der Holzstraße

Nach Fertigstellung der Sanierung der Holzstraße war Tempo 70 km/h dort lediglich für 6 Monate festgesetzt worden. Verwaltungsseitig wird, wegen der Gefahr von Unfallhäufungen, vorgeschlagen die 70 km/h-Beschränkung dauerhaft festzusetzen, teilte die Gemeinde dem Rat jüngst mit.

Auf Antrag der SPD-Fraktion Ende 2014 ist eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Holzstraße vorgeschlagen worden. Daraufhin wurde im Bereich der S-förmigen Straßenführung an der Einmündung "Grüne Straße" Tempo 50 km/h befristet bis zur Sanierung eingerichtet. Diese gilt nun dauerhaft, wie die Verwaltung jetzt ebenfalls mitteilt.

Ohne Gegenstimmen beschloss der Rat erneut einen Antrag auf Tempo 70 km/h bei der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Kleve zu stellen.

"Es ist sehr positiv, wenn es nun ebenfalls gelingen würde Tempo 70 km/h auf der restlichen Strecke der Holzstraße dauerhaft umzusetzen", sagt der Sachkundige Bürger Ralf Wolniewicz (SPD), auf dessen Anregung der SPD-Antrag auf Tempobegrenzung zurück geht und ergänzt: "Dies würde zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen."

Bebauung Friehofserweiterungsfläche: Bürgermeinung wurde ignoriert

Anfang des Jahres hatte die SPD eine Bebauung der Friedhofsweiterungsfläche beantragt. Die Sozialdemokraten hatten für eine sozial und ökologisch verträgliche Bebauung geworben. Aktuell steht kein Gemeindebauland mehr zur Verfügung, der Bedarf sei vorhanden und ein nicht unerheblicher finanzieller Zugewinn von mindestens einer halben Millionen Euro sei zu erwarten, so die SPD. Bevor die Politik entscheidet, sollten – so hatte es darauf das Mehrheitsbündnis aus CDU und GRÜNE im Rat beantragt – die Bürgerinnen und Bürger informiert werden und die Möglichkeit haben, sich zu äußern. Auf Unverständnis stößt bei der SPD die jetzige ablehnende Entscheidung des Mehrheitsbündnis, nachdem in der Bürgerversammlung eine deutliche Befürwortung für die Bebauung zu erkennen gewesen sei. "CDU und GRÜNE ließen ihre Haltung bis zuletzt im Unklaren. Mit ihrer Äußerung durfte davon ausgegangen werden, dass das Mehrheitsbündnis bei ihrer Meinungsfindung das Ergebnis der Bürgerversammlung berücksichtigt. Aber dann ignorieren sie völlig das vorherrschende Meinungsbild. Noch nicht mal ein Kompromiss wurde erwogen. Das war keine ernst gemeinte Bürgerbeteiligung", sagt Willi van Beek, Fraktionsvorsitzender der SPD.

So sah es auch Sozialdemokrat Marc Schneimann: "Es wurden sicherlich unterschiedliche Meinungen vertreten, jedoch allein die Anzahl der Bauwilligen überwog schon die Anzahl der Bebauungskritiker. Der Eindruck ist, dass die Ablehnung mehr aus parteipolitischen Erwägungen getroffen wurde. Leider haben CDU und GRÜNE die Bürgermeinung nicht als Auftrag verstanden zu einer Kompromisssuche", so Marc Schneimann.

 

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